Satzung

für die Sing- und Musikschule der Stadt Mainburg

(Musikschulsatzung)

vom 05. Dezember 2003

Aufgrund der Art. 23 und 24 der Gemeindeordnung (GO) erlässt die Stadt Mainburg folgende Satzung:

 

I. Wesen und Zweck der Musikschule

§ 1 Name, Sitz, Schulträger, Auftrag

(1) Die Stadt Mainburg betreibt eine Sing- und Musikschule als öffentliche Einrichtung für ihre Gemeindeangehörigen. Sie führt die Bezeichnung "Städtische Sing- und Musikschule Mainburg". Durch Vereinbarung kann mit Schülern aus anderen Gemeinden ein besonderes Benutzungsverhältnis begründet werden. Für dieses Benutzungsverhältnis gelten die Regelungen dieser Satzung und die Musikschulgebührensatzung entsprechend, soweit nicht in der Sonderver-einbarung Abweichendes bestimmt wird.

(2) Die Städt. Sing- und Musikschule ist eine Einrichtung im Sinne der "Verord-nung über die Führung der Bezeichnung Singschule und Musikschule (Sing- und Musikschulverordnung)" des Bayerischen Staatsministeriums für Unterricht und Kultus vom 17. August 1984. Sie erfüllt deren Anforderungen an den fachlichen Aufbau, die Grundfachverpflichtung für Kinder im Vorschul- und Grundschulalter, die Fächerbreite im Instrumentalunterricht, die Qualifikation und das Beschäftigungsverhältnis des Lehrpersonals, die Ordnung des inneren Betriebs und die soziale Gebührengestaltung. Für den Unterricht gelten die Lehrpläne des Verbandes deutscher Musikschulen (VdM).

(3) Die Städt. Sing- und Musikschule ist Bestandteil des allgemeinen musikali-schen Bildungswesens. Sie vermittelt das Kulturgut Musik. Als Angebots-schule führt sie Kinder, Jugendliche und Erwachsene zum Singen und Musizieren und leistet einen Beitrag zur sozialen Erziehung. Sie schafft auch die Grundlagen für eine spätere musikalische Berufsausbildung. Sie pflegt Sing- und Musizierformen aus allen Gebieten der Musik und arbeitet eng mit anderen musikalischen und kulturellen Einrichtungen zusammen.

 

§ 2 Gemeinnützigkeit

(1) Die Städt. Sing- und Musikschule verfolgt ausschließlich und unmittelbar gemeinnützige Zwecke im Sinne des Abschnitts "Steuerbegünstigte Zwecke" der Abgabenordnung.

(2) Die Städt. Sing- und Musikschule ist selbstlos tätig; sie verfolgt nicht in erster Linie eigenwirtschaftliche Zwecke.

(3) Mittel der Städt. Sing- und Musikschule dürfen nur für die satzungsmäßigen Zwecke verwendet werden. Die Stadt Mainburg erhält keine Zuwendungen aus Mitteln der Städt. Sing- und Musikschule.

 

II. Inhalt und Aufbau der Ausbildung

 

§ 3 Aufbau, Veranstaltungen

(1) Die Städt. Sing- und Musikschule gliedert sich in ihrem fachlichen Aufbau in

1. Musikalische Grundfächer

2. Instrumental- und Vokalfächer

3. Ensemblefächer

4. Ergänzungsfächer

5. Förderklasse

(2) Für den Musikunterricht älterer Jugendlicher sowie Erwachsener können Kur-se, insbesondere Workshops, eingerichtet werden.

(3) Der Instrumentalunterricht soll grundsätzlich erst nach dem ersten oder zweiten Grundkursjahr aufgenommen werden, es sei denn, dass der Schüler aus-reichende elementarische Musikkenntnisse nachweisen kann.

(4) Die Durchführung öffentlicher Veranstaltungen liegt im Ermessen der Schul-leitung. Die Veranstaltungen der Schule sind einschließlich der hierfür erfor-derlichen Vorbereitungen Bestandteil des Unterrichts. Die Teilnahme und Mit-hilfe der Schüler kann durch Schulleitung oder Lehrkräfte gefordert werden.

Die Schule veranstaltet im Laufe des Schuljahres "interne Vorspiele". Diese dienen mit zur Bewertung des Leistungsstandes.

 

§ 4 Miet- und Leihinstrumente

 

Um eine frühzeitige Aufnahme der Instrumentalausbildung zu ermöglichen, können im Rahmen der Bestände der Schule an die Schüler Instrumente und Unterrichts-mittel vermietet werden. Die Gebühr richtet sich nach der jeweils gültigen Gebühren-satzung.

 

III. Schuljahr, Aufnahme, Ausscheiden der Schüler, Unterrichtsgebühren

 

§ 5 Schuljahr

Beginn und Ende des Schuljahres sowie die Ferien- und Feiertagsordnung richten sich nach den für die allgemein bildenden Schulen geltenden Bestimmungen des Bayer. Staatsministeriums für Unterricht und Kultus.

 

§ 6 Aufnahme

(1) Die Aufnahme in die Städt. Sing- und Musikschule ist von der Feststellung der Eignung und Neigung des Schülers abhängig. Im Zweifel entscheidet eine vierwöchige Probezeit. Ein Anspruch auf Aufnahme besteht nicht.

(2) Die Anmeldung erfolgt mit der Abgabe eines von den Personensorgeberech-tigten bzw. volljährigen Schülern unterzeichneten Antrags. Mit der Unterschrift werden die Bedingungen der Musikschulsatzung und der Musikschulgebüh-rensatzung anerkannt.

(3) Die Anmeldung gilt für ein Schuljahr und verpflichtet zur Entrichtung der Unter-richtsgebühren für ein ganzes Schuljahr, soweit nicht in der Musikschulgebüh-rensatzung Ausnahmen zugelassen werden.

 

§ 7 Beendigung des Unterrichtsverhältnisses

(1) Der Schüler scheidet aus der Städt. Sing- und Musikschule aus:

    a) am Ende des Schuljahres, wenn kein neuer Anmeldeantrag gestellt wird,

    b) bei mangelhaften Leistungen nach Rücksprache mit den Personensorgebe-rechtigten des Schülers,

    c) bei Ausschluss aus der Musikschule,

    d) bei Verzug in der Zahlung der Gebühren.

(2) Abmeldungen während des Schuljahres sind nach Ablauf der vierwöchigen Probezeit nur mit einer einmonatigen Frist zum Schulhalbjahr möglich.

(3) Aus zwingenden Gründen ist ein Ausscheiden während des Schuljahres mit Genehmigung der Schulleitung ausnahmsweise möglich. Bei einem Austritt ohne Genehmigung ist die Unterrichtsgebühr für das ganze Schuljahr zu entrichten.

 

§ 8 Verhinderung des Schülers, Unterrichtsausfall

(1) Der Unterrichtsbesuch soll lückenlos sein. Kann der Schüler den Unterricht ausnahmsweise nicht wahrnehmen, ist die Städt. Sing- und Musikschule da-von möglichst frühzeitig zu verständigen. Dieser Unterricht muss nicht nach-gegeben werden; er geht in den Verfügungsbereich der Schule zurück.

(2) Erkrankte Schüler sollen dem Unterricht fernbleiben. Beim Auftreten anstek-kender Krankheiten sind die allgemeinen Gesundheitsbestimmungen für Schulen anzuwenden.

(3) Unterrichtsstunden, welche durch unvermeidliche Verhinderung der Lehrkraft ausfallen, werden vor- bzw. nachgegeben. Dies gilt nicht bei Erkrankung der Lehrkraft. Die Gebührenregelung ist in der Musikschulgebührensatzung fest-gelegt.

 

§ 9 Unterrichtsgebühren

Die Schüler bzw. die Personensorgeberechtigten leisten einen finanziellen Eigenbei-trag zu den Kosten der Städt. Sing- und Musikschule in Form von Unterrichtsgebüh-ren. Diese werden in der Musikschulgebührensatzung festgelegt.

 

IV. Schulleitung, Lehrer, Verwaltung

 

§ 10 Schulleitung

(1) Die Städt. Sing- und Musikschule wird von einer musikpädagogischen Fach-kraft geleitet. Diese wird von der Stadt Mainburg bestellt.

(2) Der Schulleitung obliegen die Vertretung der Schule im übertragenen Rah-men, sowie die organisatorische- und pädagogische Leitung.

(3) Die Schulleitung ist gegenüber der Stadt für die Erfüllung der schulischen Auf-gaben, die Einhaltung der Satzung und des Lehrprogramms verantwortlich und rechenschaftspflichtig.

(4) Die Schulleitung ist Vorgesetzte aller Lehrkräfte der Schule. Sie soll auf eine gedeihliche Zusammenarbeit zwischen ihr und den Lehrkräften hinwirken.

 

§ 11 Lehrer

(1) An der Städt. Sing- und Musikschule unterrichten Lehrkräfte mit musikpädagogischer Befähigung, das sind in der Regel Diplommusiklehrer, staatlich geprüfte oder staatlich anerkannte Musiklehrer.

(2) Die beschäftigten Lehrkräfte werden auf Vorschlag der Schulleitung von der Stadt eingestellt.

(3) Die Lehrkräfte sind an die Weisungen der Schulleitung gebunden.

(4) Die von der Schulleitung angesetzten Konferenzen, Arbeitsgemeinschaften, Proben und Veranstaltungen der Schule fallen unter die Dienstaufgaben der Lehrer.  Näheres ist in einer Dienstanweisung zu regeln.

 

§ 12 Vergütungen, Rechte und Pflichten

Für das Beschäftigungsverhältnis und die Vergütung des Personals gelten die ein-schlägigen Tarifverträge. Über die arbeitsvertraglichen Regelungen hinausgehende Rechte und Pflichten werden in einer Dienstanweisung geregelt.

 

§ 13 Fort- und Weiterbildung

Zur Sicherung und Verbesserung des Unterrichtsniveaus kann die Stadt die Schulleitung und die Lehrkräfte für die Teilnahme an Veranstaltungen zur Fort- und Wei-terbildung freistellen und/oder dafür Zuschüsse gewähren.

 

§ 14 Unterrichtsstätten

(1) Die Stadt Mainburg stellt die für den Unterricht erforderlichen Räumlichkeiten bereit und sorgt für die Ausstattung.

(2) Der Unterricht findet ausschließlich in den von der Städt. Sing- und Musik-schule zugewiesenen Räumen statt.

(3) Die Schüler haben die Räumlichkeiten sowie die schulischen Einrichtungen und Instrumente mit großer Sorgfalt zu behandeln. Schäden, die durch Schü-ler verursacht werden, können zu Regressansprüchen an die Personensorge-berechtigten führen.

 

§ 15 Verwaltung

Die Stadtverwaltung unterstützt die Schulleitung bei den anfallenden Verwaltungs-aufgaben, insbesondere bei der Einhebung der Gebühren und der Vergütung der Lehrkräfte.

 

§ 16 Unterstützende Gremien

Zur Unterstützung der Musikschularbeit und zur Wahrung von Interessen können Organe wie Beirat, Elternvertretung oder Fördervereine gebildet werden.

 

§ 17 Unfallversicherung

Die Schüler der Städt. Sing- und Musikschule sind gegen Unfall versichert.

 

§ 18 Inkrafttreten

Diese Satzung tritt am 01.01.2004 in Kraft.

 

Mainburg, 05.12.2003

STADT MAINBURG

 

Egger

1. Bürgermeister

Diese Satzung wurde am 05.12.2003 in der Stadtverwaltung Mainburg zur Einsichtnahme niedergelegt. Hierauf wurde durch Mitteilung in dem für amtliche Bekanntmachungen bestimmten Teil der Hallertauer Zeitung vom 05.12.2003, Seite 28 hingewiesen.